Was wurde aus den großen Verwaltungsplänen? Eine kleine Bilanz
Verwaltungsmodernisierung ist reich an großen Ankündigungen. Zeit für einen ehrlichen, augenzwinkernden Blick zurück: Was ist aus den einzelnen Plänen eigentlich geworden? Eine Glosse, faktentreu, aber nicht ganz ohne Spott.
Wer die alten Programme durchblättert, findet viel Aufbruch und noch mehr Vorsätze. Manches ist eingetreten, manches sanft entschlafen, und manches arbeitet sich bis heute voran. Ein Rundgang durch die Vorhaben, Projekt für Projekt.
BundOnline 2005
Der Name trägt die Jahreszahl gleich als Versprechen: Bis 2005 sollten die onlinefähigen Dienstleistungen des Bundes im Netz stehen. Auf der Bundesebene gelang das sogar weitgehend, nur bedeutete „online" damals oft ein Formular zum Herunterladen und Ausdrucken. Die wirklich durchgängige digitale Verwaltung? Arbeitet sich zwei Gesetzesnovellen und ein Vierteljahrhundert später immer noch voran, zuletzt mit dem OZG 2.0.
De-Mail
Angetreten, die rechtssichere E-Mail für Bürger und Ämter zu werden. Das Problem: kompliziert, kostenpflichtig, kaum genutzt. 2021 nannte der Telekom-Chef den Dienst freundlich einen „toten Gaul", 2022 wurde er eingestellt, 2026 endgültig abgeschaltet. Nicht jede Idee altert in Würde. Die Aufgabe übernimmt heute das Postfach im Nutzerkonto BundID.
Der Online-Ausweis
2010 startete der Personalausweis mit Chip fürs Internet, und dann passierte: erstaunlich wenig. Jahrelang nutzte nur ein kleiner einstelliger Prozentsatz die Funktion, ein klassisches Henne-Ei-Problem aus fehlenden Anwendungen und fehlendem Interesse. Erst jetzt, mit BundID und der elektronischen Wohnsitzanmeldung, kommt Bewegung hinein. Ein Spätzünder, der lange gebraucht hat, um zu zünden. Wie es heute geht, steht in unserer Anleitung zur Online-Ausweisfunktion.
Bürokratieabbau
Seit 1999 auf jeder Regierungsagenda, und das mit bemerkenswerter Ausdauer. Inzwischen gibt es Bürokratieentlastungsgesetze in Fortsetzung, einen Normenkontrollrat und einen eigenen Kostenindex. Der Abbau von Bürokratie ist damit selbst zu einer dauerhaften Einrichtung geworden. Nur das Gefühl, es werde spürbar weniger, will sich bei vielen nicht recht einstellen. Woran das liegt, ordnen wir im Beitrag zum Bürokratieabbau ein.
Die Milliarden vom IT-Gipfel
2006 versprach der erste nationale IT-Gipfel ein Zwölf-Punkte-Programm und Förderung in Milliardenhöhe. Der Gipfel heißt heute Digital-Gipfel, die Punkte sind weitergezogen, und die Verwaltung digitalisiert sich weiter in Etappen. Große Runden sind gut für den Aufbruch, die Mühe steckt bekanntlich in der Fläche, also in den Kommunen.
Die 115
Und weil eine Bilanz nicht nur spotten soll, hier die gute Nachricht: Die einheitliche Behördennummer 115 funktioniert. Was 2009 als Pilot begann, ist seit 2026 bundesweit erreichbar. Man kann Verwaltungspläne also durchaus einhalten, es dauert nur manchmal ein bisschen.
Fazit mit Augenzwinkern: Vieles dauert länger als angekündigt, manches scheitert ganz, und einiges gelingt am Ende doch. Die Richtung stimmt seit 25 Jahren, über das Tempo darf man streiten. Wer wissen will, wie der rote Faden verläuft, findet ihn im Rückblick auf 25 Jahre Verwaltungsmodernisierung.
Häufige Fragen
Wurde das Ziel von BundOnline 2005 erreicht?
Für die Dienstleistungen des Bundes wurde das Programm 2005 als abgeschlossen erklärt. „Online" hieß damals aber oft nur Information oder Download. Die durchgängig digitale Verwaltung ist bis heute nicht vollständig umgesetzt.
Warum wurde De-Mail eingestellt?
De-Mail galt als zu kompliziert und zu teuer und fand kaum Nutzer. Die Telekom stellte den Dienst 2022 wegen fehlender Wirtschaftlichkeit ein, die endgültige Abschaltung erfolgt 2026. Die sichere Kommunikation läuft heute über das Nutzerkonto.
Warum nutzen so wenige den Online-Ausweis?
Lange fehlten attraktive Anwendungen, also sahen viele keinen Nutzen und schalteten die Funktion ab. Mit BundID und Diensten wie der elektronischen Wohnsitzanmeldung steigt die Nutzung inzwischen spürbar.